Die AfD muss sich ändern. Oder gehen.

Bis zu 40 Prozent der Wähler haben bei den drei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen den rechten oder linken Populismus gewählt. Und das in einer Situation, in denen es diesen Ländern und Deutschland so gut geht wie noch nie, die Arbeitslosigkeit sinkt, der Wohlstand steigt, die Rente auch. Warum also Protest? Mit Blick auf die Wahlergebnisse müssen wir diese Frage zuerst diskutieren.

Als bisherige außerparlamentarische Oppositionspartei ist es für die AfD natürlich ein leichtes, auf der Klaviatur des Populismus zu spielen, notfalls auch mit verklärter DDR-Nostalgie. Deshalb wanderten übrigens tausende Wähler der Linkspartei zur AfD und übersprangen dabei einmal das gesamte politische Spektrum. Die AfD ist zuallererst eine Protestpartei, die die Unzufriedenen und diejenigen anzieht, die es “der Politik” schon immer einmal zeigen wollte. Selbst bei geringer Wahlbeteiligung gewann sie als einzige Partei Stimmen aus dem Nichtwählerlager. Die Wählerwanderung von Linken und SPD zur AfD zeigt übrigens auch, dass die AfD nicht nur eine Herausforderung für die CDU ist, wie die linken Parteien es immer reflexartig wiederholen. Da müssen Gabriel & Co schon auch vor ihrer eigenen Haustür kehren. Das größte Wachstumsprogramm für kleine Parteien ist übrigens eine sehr geringe Wahlbeteiligung, das hat sich auch gestern wieder gezeigt. Nichtwähler zurückzugewinnen, dass ist die eigentlich Aufgabe.

Eigentlich ist das, was die AfD macht, einfaches Polithandwerk. Sie spricht über die Themen, die die Menschen in ihrem Alltag vor Ort bewegen. Und das sind nun eben die steigende Grenzkriminalität in den Gebieten der tschechischen und polnischen Grenze. Das sind umherziehende Einbrecherbanden aus Bulgarien und Rumänien und das ist der richtige Umgang mit der steigenden Zahl von Asylbewerbern und daraus resultierend die mögliche Überforderung von Kommunen. Selbst eine Stadt wie Berlin hat Probleme, die Flüchtlinge und Asylsuchenden unterzubringen.

Ängste der Bevölkerung nicht einfach abtun

Diese Ängste kann man nachvollziehbar finden oder nicht oder man mag sie sogar belächeln angesichts der Tatsache, dass es in den drei Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen kaum Ausländer gibt. Aber diese Ängste sind da, sie sind real. Und wer solche Ängste und Bedenken einfach als rechtsradikal abstempelt wie die Grünen oder die Linken, der macht es sich nicht nur zu einfach, sondern den Job der AfD auch noch gleich mit – weil er Gesprächsfäden mit den Menschen zerschneidet, die nur schwer wieder neu zu knüpfen sind. Es geht darum, den Menschen und ihren Sorgen auf Augenhöhe zu begegnen, ihnen zuzuhören und nach vernünftigen Lösungen zu suchen. Denn beim Asylrecht etwa ist nicht alles in Butter, das zeigt schon eine Ablehnungsquote von weit über 90 Prozent bei einer der größten Gruppe von Antragstellern: Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien, aus Serbien; Montenegro und Bosnien, die aber trotzdem erst mal alle hier im Land sind.

Während die AfD hart an der Grenze zur Brandstiftung agiert, weil sie ohne den Unmut, den sie schürt, nicht erfolgreich wäre, ist es unsere Aufgabe diese Probleme offen benennen – und sie dann vernünftig und glaubwürdig zu lösen. Im Übrigen scheint unser größtes Problem derzeit nicht bei der Frage zu liegen, ob unsere wirtschaftspolitische Kompetenz ausreichend zu erkennen ist in einer Großen Koalition. Es sind eher Fragen der Inneren Sicherheit und der Durchsetzung des Rechtsstaates, in denen wir nicht mehr als so kompetent wahrgenommen werden wie früher. Dieses Feld müssen wir für uns zurückgewinnen und stärken.

Die CDU hat zwei von drei Landtagswahlen gewonnen

Diese Aufgabe ist der eine Aspekt des Umgangs mit der selbsternannten Alternative. Der andere Teil ist, dass wir die Beweislast umkehren sollten. Es geht nicht darum, uns von der AfD die Themen und die Bedingungen diktieren zu lassen. Wir haben zwei von drei Landtagswahlen in den letzten zwei Wochen gewonnen, wer mit der CDU koaliert und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen, legen wir selber fest. Wer mit uns koalieren will, braucht zweifelsfrei

– ein klares Bekenntnis zum Euro und zur europäischen Integration

– ein klares Ja zur Westbindung Deutschlands, zur NATO und unser transatlantischen Partnerschaft. Deutschland kann und sollte nicht äquidistant zu Russland und USA sein.

– ein Ende der platten und rechtspopulistischen Rhetorik von den “Altparteien” und der Verunglimpfung des heutigen parlamentarischen Systems mit Koalitionsregierungen als “Swinger-Club”

– die Anerkennung, dass Deutschland ein Zuwanderungsland ist und wir qualifizierte Zuwanderung brauchen. Die Wahrnehmung von Ausländern nur unter dem Stichwort Grenzkriminalität reicht nicht aus.

– ein Verständnis dafür, wie elementar der Schutz von Minderheiten und ihrer gleichen Rechte in einem demokratischen Rechtsstaat ist

Solange die AfD in all diesen und anderen Fragen irrlichtert wie bisher, kommt sie als Koalitions- oder ernsthafter Gesprächspartner nicht in Frage. Wenn die AfD regieren will, muss sie sich ändern. Und wenn nicht, wird sie den Weg aller Protestparteien gehen. Früher oder später.

13 Gedanken zu “Die AfD muss sich ändern. Oder gehen.

  1. Wie wäre es,wenn die Union zum einfachen Polithandwerk zurückkehren würde und ihren Wählern ihre Positionswechsel bei der Verwässerung ihres Markenkerns zu erklären versuchte.Mit der Dänomisierung der AfD ist es nicht getan.Wer diesen Leuten ständig Steilvorlagen liefert,braucht sich nicht zu wundern.

  2. Sehr geehrter Herr Spahn,

    zuerst einmal möchte ich Sie in Kenntnis setzen, dass meine Partei nichts tun muss, was die CDU verlangt. Vielmehr sind wir nur unseren Wählern und unserem Gewissen verpflichtet.

    Gerade weil wir echte Europäer sind, sind wir gegen DIESEN Euro und Rettungspolitik zugunsten von Zockerbanken und Hedgefonds. Gleichzeitig stehen wir für ein Europa der Nationen. Denn Brüssel beschert uns Massen-Arbeitslosigkeit in Griechenland, Spanien, Frankreich oder Portugal. Besonders Werte von 50% und mehr bei der Jugendarbeitslosigkeit sind nicht von der Hand zu wischen.

    Auch ist für die AfD klar, dass die Westbindung wichtig ist. Nicht umsonst haben wir uns stets zur NATO und unseren Bündnissen bekannt. Das steht auch im Europa-Wahlprogramm. Dennoch muss auch ein respektvoller Umgang mit Russland möglich sein. Und bei ihren Ausdehnungen nach Osteuropa muss man eben auch an den “Russischen Bär” denken, wenn man ein wenig Diplomatisches Fingerspitzengefühl hat.

    Die Zuwanderung wird von der AfD bestens akzeptiert. Hier wollen wir Regeln in Form von Australien, Kanada, der USA oder der Schweiz. Wir brauchen Anforderungen, wie das Sprechen unserer Sprache, das Akzeptieren und Respektieren unserer Kultur sowie die Rechte von Frauen, Minderheiten sowie des Grundgesetzes und der FDGO. Gerade wir Homosexuelle sind darauf angewiesen, dass aus falscher Toleranz nicht am Ende Opfer von radikalen Strömungen werden.

    Auch brauchen Sie sich um Minderheitenrechte, wie die der Homosexuellen keine Sorgen machen. Wir sind als BIG “Homosexuelle in der AfD” fest verankert und erfahren auch unsere Unterstützung aus der Partei. Denn wertekonservatives Denken (Familienförderung) und eine Liberale Grundeinstellung schließen sich nicht aus. Sie ergänzen sich bestens.

    Mit freundlichen Grüßen

    Mirko Welsch
    Bundessprecher der Homosexuellen in der AfD

  3. “Während die AfD hart an der Grenze zur Brandstiftung agiert, weil sie ohne den Unmut, den sie schürt, nicht erfolgreich wäre, ist es unsere Aufgabe diese Probleme offen benennen – und sie dann vernünftig und glaubwürdig zu lösen. ”

    Und warum genau darf die AfD diese Probleme nicht offen benennen um sie dann gegebenenfalls vernünftig und glaubwürdig zu lösen? Wenn die CDU die Probleme anspricht, ist das “den Menschen auf Augenhöhe begegenen” und “sie ernst nehmen”. Wenn die AfD das macht, ist es rechter Populismus?

    Das soll einer verstehen… 😉

  4. Sehr geehrter Herr Spahn,

    nachdem sich die CDU sich nun selber ganz offensichtlich in Flügelkämpfe verwickelt hat,beste Beweis ist die dortige Diskussion über den Umgang mit der AfD,können Sie nun nicht versuchen die Fehler bei der AfD zu suchen.
    Denn fakt ist das all die Punkte die von der AfD angesprochen werden von der misslungenen Politik der Union verursacht wurden!
    Angefangen beim Euro wo die CDU bei dessen Einführung den Bürgern per Wahlplakaten versprochen hat das Deutschland niemals für die Schulden anderer Staaten aufkommen muss,bis hin zu den überaus gefährlichen Wegsehen beim Islam und Islamismus.Der sich auch seine Wege nach Deutschland unter dem Deckmantel des Asylverfahren sucht.Wie zb die hunderte tschetschenische Islamisten die nun Asyl beantragt haben laut Bundesverfassungsschutz.Es ist also keine tolle Leistung von der CDU dafür zu sorgen das diese wieder ausgewiesen werden,sondern es wäre gute Politik gewesen dafür zu sorgen das solche nicht ungehindert einwandern können wie es ihnen beliebt!

    Und all das merkt der Wähler und es ist mehr als überfällig das es eine Partei gibt die diese Fehlentwicklungen anspricht.Und ich glaube kaum ,das die CDU mittlerweile noch in der Position ist,sich die Koalitionapartner aussuchen zu können,die dafür mit sorgen sollen die Fehler der CDU auszubügeln.

    Aber genau ihre Denkweise spiegelt den momentanen Zustand der CDU wieder……

  5. Wer mit uns koalieren will, braucht zweifelsfrei
    (…)
    – ein klares Bekenntnis zum Euro und zur europäischen Integration”

    Was für ein ausgemachter Schwachsinn! Der sogenannte “Euro” und der EU-Zentralismus haben Europa kaputtgemacht. Die AfD muß sich in dem Sinne ändern, daß sie stärkere und klarere Positionen gegen die EU einnimmt anstatt sie zu verwässern.

    Seit wann hat ein CDU-Mann der AfD zu diktieren, wie sie ihre Politik zu machen hat? Eine euro-kritische Partei sollte niemals mit der CDU koalitieren, die die Euro-Misere, die Islamisierung und die schleichende Verarmung der Bevölkerung erst losgetreten hat.

  6. Die vernünftigen Punkte, die die AfD als wählbare Partei benötigt, wären folgende:
    – eine klare, ummißverständliche Ablehnung des EU-Zentralismus des Euro und des Maastricht-Vertrages sowie die Forderung, so schnell wie möglich zur D-Mark zurückzukehren
    – ein Bekenntnis zur Westintegration Deutschlands und zur transatlantischen Partnerschaft mit den USA
    – Solidarität mit Israel und enge Partnerschaft auf politischer und wirtschaftlicher Ebene
    – eine kontrollierte Zuwanderung; weder offene noch völlig geschlossene Grenzen
    – eine vernünftige Integrationspolitik, die Chancen und Gleichbehandlung aller Einwanderer garantiert, aber die Akzeptanz der deutschen Verfassung und unserer christlich-jüdischen Werte vorraussetzt
    – hartes Vorgehen gegen Terroristen und radikal-islamische Salafisten, die Propaganda für ausländische Terrorgruppen machen. Paßentzug für alle, die jemals in Syrien oder Irak für Terroristen gekämpft haben.

  7. Hier offentbart sich aber interessantes Demokratieverständnis der CDU. Was einem nicht passt muss sich ändern oder gehen??? Na dann mal tschüß CDU!

  8. Demokratie hat es in Zeiten Großer Koalitionen immer schwer. Da haben Politiker offenbar schnell den Eindruck Ihre Sicht der Dinge ist die einzig richtige. Dass es ein Irrtum ist wird die Zeit zeigen. Helfen wird dabei auch nicht die anhalten Diffamierung der AfD Positionen, ein markantes Beispiel ist die Zuwanderung, die AfD sieht Deutschland ebenfalls als Einwanderungsland und erkennt ebenfalls die Notwendigkeit qualifizierter Zuwanderung. Wir wollen diese jedoch nicht dem Zufall überlassen wie es die CDU versucht, wir wollen klare Regeln wie auch andere Einwanderungsländer, z.B. Kanada, sie haben.

    Das wir keineswegs ein Bekenntnis zum Euro geben wird jedem klar sein der etwas von Volkswirtschaft versteht. Der Euro spaltet Europa und das kann nicht gut gehen. Wer jede Schutzvorrichtung die es im Mastrichtervertrag gab glaubt ungestraft brechen zu können muss sich nicht wundern wenn ihm das Konstrukt eines Tages um die Ohren fliegt. Dazu braucht es gar keine AfD diesen Weg wird der Euro von selbst gehen, es sei denn wir arbeiten mit dem Euro weiter ähnlich wie die Amerikaner mit dem Dollar, Gelddrucken auf Biegen und Brechen. Stabilität nein danke und zur Hölle mit den Bürgern. Dann überlebt uns der Euro vielleicht noch eine Weile, unsere Kinder und Enkel aber auf keinen Fall.

  9. Sehr geehrter Herr Spahn,

    mit großem Interesse habe ich Ihren Beitrag zur AfD gelesen und möchte einige Dinge die Sie hier vortragen nicht unkommentiert lassen.

    Sie benennen die AfD als eine populistische Partei. Dafür möchte ich mich bedanken denn schon Shakespeare sagte: „Populisten sind jene Menschen die einen Spaten einen Spaten und eine Katz eine Katze nennen.“ Vielleicht ist genau das der Grund warum uns immer mehr Bürger verstehen und eben auch wählen.

    Sie sprechen von rechtspopulistischer Rhetorik und nennen hierfür zwei Worte. Nämlich Altparteien und Swingerclub. Mit Verlaub – im Gegensatz zur noch sehr jungen AfD sind selbst die Grünen eine Altpartei. Die Bezeichnung Swingerclub finde ich zwar nicht gelungen, aber es beschreibt sehr gut die Postenschacherei die ich hier auf kommunaler Ebene erleben darf. Es geht dabei schon lange nicht mehr um eine Parteiübergreifende Politik für die Bürger sondern um das sichern der „erworbenen“ Pfründe. Als Mitglied eines kommunalen Ausschusses würde mir nicht nur die Begrüßung verweigert sondern man hat mich sogar lautstark beschimpft und das obwohl man mich nicht persönlich kennt oder auch nur eine Sekunde über meine Qualifikation nachgedacht hat.

    Ihre Forderung, dass die AfD anerkennen soll, dass Deutschland ein Zuwanderungsland ist und qualifizierte Zuwanderung benötigt, zeigt mir, dass Sie offenbar nicht im Thema sind. Die AfD fordert schon seit ihrer Gründung gezielte Zuwanderung wie diese auch in anderen demokratischen Staaten unserer Erde üblich und normal ist. Als Beispiel möchte ich nur Kanada, die USA, die Schweiz und Australien anführen. Diese Staaten haben schon vor vielen Jahren erkannt, dass Zuwanderung klare Regeln braucht – dies ist eine Grundforderung der AfD und sollte nicht nur im Ausland als selbstverständlich angesehen werden. Dazu zählen Qualifikation, Sprache, Integrationswille und Integrationsfähigkeit sowie das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung unseres Landes.

    Über das Thema des Schutzes von Minderheiten hat Sie der Bundessprecher der Homosexuellen in der AfD bereits aufgeklärt. Dabei sei erwähnt, dass es uns grundsätzlich um den Schutz von allen Bürgern geht. Ein klares Bekenntnis gegen jede Form von Extremismus ist bei der AfD selbstverständlich.

    Politischem und religiösem Extremismus erteilen wir ganz klar eine Absage.

    Mit freundlichen Grüßen

    Heiko K. Thyssen, Duisburg

  10. Wer ist dieser Vollhonk eigentlich?
    Statt irgend einen zusammenhängenden Sinn in seinem “Artikel” erkenne ich lediglich Widersprüche und Möchtegerngelaber!

  11. SO so herr Spahn… das haben aber nicht sie zu sagen, wer hier geht sondern spätenstens bei der nächsten Wahl wir wahrscheinlich Herr Spahn…. gehen müssen wenn diese Partei so weiter macht gegen den Willen der Menschen in dem Land.
    Alles Gute für Ihre weitere Zukunft Herr Spahn… aber sie sind ja abgesichert auf kosten der Meschen, deren Interessen Sie nicht vertreten.

  12. Guten Tag Herr Spahn,

    Sie haben der AfD keine Rtaschläge zu geben oder an die AfD Forderungen zu stellen.
    Nachdem die CDU die Eurorettung als “alternativlos” bezeichnet hat, befindet sie sich in der selbstgestellten Falle.
    Hat nicht die AfD mit dem Sachverstand von Prof. Lucke genau vor dem Szenario gewarnt, das jetzt eingetreten ist ?
    Noch ist nicht über das aktuelle Hilfsprogramm für Griechenland abgestimmt, heißt es schon, daß bis Mitte des Jahres weitere 20.000.000.000 € fehlen werden.
    Wie werden Sie am Freitag dieser Woche angesichts dieser Meldungen abstimmen ?
    Und haben Sie sich schon mal ganz ehrlich die Frage gestellt, weshalb so viele Wähler der CDU den Rücken kehren und die AfD wählen.
    Ein Blick in die Kommentarfunktion der FAZ wird Ihnen weiterhelfen.
    Die AfD braucht sich nicht zu ändern. Sie kann jetzt ernten

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